Tobias Pflüger:

Die neue Bundeswehr. Mit neuer Strategie, Struktur und Bewaffnung in den Krieg.

Buchbesprechung von Ralf E. Streibl


Köln: ISP, 1997. ISBN 3-929008-63-7, DM 14.80

Die hochaktuelle Studie hat sich zum Ziel gesetzt, Informationen über die "neue Bundeswehr" zu liefern, die in den letzten Jahren systematisch in eine Interventionsarmee umgebaut wird. Pflüger beschreibt diese Entwicklung als einen Dreischritt: Zunächst die Änderung der Strategie, eingeleitet mit den "verteidigungspolitischen Richtlinien" vom November 1992. Es folgte die Anpassung der Struktur der Bundeswehr (hin zu einer international einsetzbaren Eingreiftruppe, Stichwort "Krisenreaktionskräfte") - ab Mai 1993 war die Bundeswehr in Somalia, im April 1994 folgte die Verfassungsgerichtsentscheidung zur deutschen Beteiligung an friedenssichernden Operationen der Vereinten Nationen. Als dritten Schritt nennt Pflüger die sich an den aktuellen Beschaffungsvorhaben der Bundeswehr zeigende Neubewaffnung. Der Weg von den "verteidigungspolitischen Richtlinien" über die zur "Akzeptanzbeschaffung" (S.104) notwendigen humanitären Einsätze bis zum ersten Kampfeinsatz der Bundeswehr Juli 1995 in Bosnien verlief unglaublich glatt und schnell und wäre kaum möglich gewesen ohne die spätestens seit dem Golfkrieg feststellbare schleichende Militarisierung der Gesellschaft. Und so enthält das Buch folgerichtig auch die Warnung vor einer "Militarisierungsspirale", angetrieben auch von der deutschen Rüstungsindustrie und vom Wunsch, Deutschland stärkeren Einfluß auf den außen- und sicherheitspolitschen Bereich der EU zu verschaffen (NB: man denke auch an die Diskussion, Deutschland einen ständigen Sitz im Weltsicherheitsrat zu verschaffen). Das Buch endet mit Überlegungen zum weiteren Vorgehen gegen die Militarisierungswelle, wobei Pflüger vor allem den notwendigen Widerstand gegen die neuen Beschaffung- und Ausrüstungprojekte der Bundeswehr hervorhebt. Wenn es gelingt, solche "Eisbergspitzen" zu kappen, so Pflüger, würden damit auch wichtige Symbole der Militarisierung kippen. Insofern plädiert er auch für Widerstand gegen die einschlägigen Aktivitäten der großen Rüstungskonzerne.

Der Autor - Fachreferent und Vorstandsmitglied der Infomationsstelle Militarisierung (IMI) e.V. in Tübingen - hat mit diesem Buch eine gleichermaßen informative als auch interessant zu lesende Bestandsaufnahme vorgelegt. Der große Bogen, den die Studie schlägt, wird durch konkrete Einzelkapitel z.B. über Daimler-Benz/DASA als Hauptausrüster der neuen Krisenreaktionskräfte oder über das "Kommando Spezialkräfte" in Calw als Elitetruppe für den Kriegseinsatz untermauert und illustriert. Nicht zuletzt machen die eingeschobenen Tabellen und Aufzählungen in Verbindung mit dem umfassenden aktuellem Zahlenmaterial das handliche Buch für alle zu einem Muß, die sich in Politik, Bürgerbewegung oder Wissenschaft mit Fragen von Krieg, Frieden, Rüstung und Militarisierung auseinandersetzen.

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