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| Dieser Beitrag faßt einen Teil der Beiträge in der Arbeitsgruppe "Die Ent-Rüstung der Informatik? - Von Friedensarbeit und Rüstungsarbeitsplätzen" auf der 12. FIFF-Jahrestagung 1996 in Tübingen zusammen. Weitere Beiträge in dieser Arbeitsgruppe hielten Hubert Biskup über die Diskussion von Rüstungsprojekten bei sd&m (vgl. Brössler, Biskup, Rauschmayer 1996) und Helga Genrich über die Kooperation von GMD und Bundeswehr (vgl. Bernhardt 1996). Wir danken allen Teilnehmern und Teilnehmerinnen der Arbeitsgruppe für die anregenden Diskussionsbeiträge. |
"Information Warfare" ist eines der Top-Themen nicht nur im Pentagon. Inzwischen ist darunter kein
einheitliches Konzept mehr zu verstehen, sondern eine Vielzahl sehr unterschiedlicher Manahmen
der Kriegführung. Die US-Air-Force definiert Information Warfare als jegliche Aktivität, um
Informationen des Gegners auszuwerten, zu bestreiten, zu verfälschen oder zu zerstören, während die
eigenen Informationen gegen ähnliche Manahmen geschützt werden und für die militärischen
Operationen genutzt werden (vgl. USAF Fact Sheet 95-20). In mancher Hinsicht stellt Information
Warfare nichts Neues dar, schon der Einsatz der Enigma war nichts anderes. Gestiegen ist allerdings
die Bedeutung der informatorischen Dimension, der teilweise eine gleichrangige Bedeutung wie der
Kriegführung zu Wasser, zu Lande und in der Luft beigemessen wird (vgl. McLendon 1996). US
General Fogleman und Widnall (1996) gehen darüber hinaus und unterscheiden den "Information
Age Warfare", in dem Informationstechnik intensiv zur Unterstützung von Kampfoperationen
verwendet wird, vom "Information Warfare", in dem Information selbst als eigenständiger Bereich
der Kriegführung betrachtet wird, der eine mächtige Waffe und ein lukratives Ziel darstellt.
Kennzeichnend für den Information Warfare ist sein Ansatz bereits deutlich unterhalb der Schwelle
klassischer militärischer Auseinandersetzungen. Ohne "offiziell" Krieg zu führen, lassen sich
Information-Warfare-Operationen wirksam durchführen (vgl. Bernhardt, Ruhmann 1995). Angriffe
auf die Informationsinfrastruktur des Gegners, beispielsweise durch Hacker, können lange Zeit
verdeckt gehalten werden. Systematische Desinformation ist nur schwer nachweisbar und ohnehin
seit jeher auch auerhalb klassischer Kriege vollzogen worden. Szafranski (1996) unterscheidet in
seiner "Theory of Information Warfare" explizit zwischen "War" und "Warfare", wobei Warfare
nicht unbedingt Krieg voraussetzt und nicht auf eine zwischenstaatliche Auseinandersetzung
beschränkt ist, "sondern jede tödliche und nichttödliche Aktivität zur Unterwerfung des feindlichen
Willens eines Feindes oder Gegners ist".
Ist der Information Warfare ein Weg zu "unblutigen Kriegen"? Kann Krieg seinen Schrecken
zumindest teilweise verlieren, weil die direkte physische Bedrohung des einzelnen entfällt? Die
Vorstellungen solcher unblutiger Kriege fallen in die gleiche Kategorie wie der jüngste
Euphemismus aus dem Wörterbuch der Militärs, die "nichttödlichen Waffen für Friedensmissionen"
(vgl. Randow 1996). Sie schaffen auf die gleiche Art erfolgreich Akzeptanz für das Militär, wie es
die Bundeswehr mit ihren eigenen Computerspielen tut: Nicht als Kriegsmaschine, sondern als
Institution zur Durchführung humanitärer Einsätze stellt sie sich dar (vgl. Streibl 1996a). Genau
genommen ist diese systematische Verharmlosung ein erster Schritt des Information Warfare.
Nicht das Oxymoron des zivilisierten unblutigen Krieges ist die Zielprojektion des Information
Warfare, sondern, wie im folgenden gezeigt werden soll, umgekehrt die Militarisierung weiter
Bereiche des zivilen Lebens. Im nächsten Kapitel stützen wir uns wesentlich auf Quellen aus
militärischen und militärnahen Institutionen, wie beispielsweise der RAND-Corporation. Keines der
Dokumente vergit zu betonen, da es sich um persönliche Ansichten der Autoren handelt und
keinesfalls um die der jeweiligen zuständigen politischen Institutionen. Die Diskussionen innerhalb
des Militärs sind zwar nicht die offizielle Politik, aber dennoch in vielen Fällen die Realität. Während
sich beispielsweise die offizielle deutsche Politik noch auf den Versailler Vertrag verpflichtete,
erarbeitete die Wehrmacht bereits 1925 Wiederaufrüstungspläne zum Aufbau eines Kriegsheeres von
102 Divisionen mit 2,8 bis 3 Millionen Mann und legte die zweite Hälfte der 30er Jahre als optimalen
Kriegsbeginn fest. Und am 1. September 1939 stand das deutsche Heer tatsächlich mit 102
Divisionen und 2,8 Millionen Mann bereit (vgl. Janen 1997). Umgekehrt waren Reagans SDI-Pläne
lange offizielle Politik, während Fachleuten und Militärs die prinzipielle Unmöglichkeit längst
bekannt war.
(1) Command and Control Warfare
Klassisch ist der Versuch die Kommando- und Kontrollstruktur des Gegners zu (zer-)stören, entweder durch die Ausschaltung der Kommandozentrale (Antihead) oder durch die Störung des Informationsflusses zwischen der Zentrale und den vor Ort operierenden Einheiten (Antineck) (vgl. Bernhardt, Ruhmann 1997).
(2) Intelligence Based Warfare
Auf dem Schlachtfeld der Zukunft spielt elektronische Aufklärung auf allen Ebenen eine zentrale Rolle. Nicht nur auf der Kommandoebene, auf der Aufklärungsinformationen zur Koordination einzelner Operationen verwandt wird, sondern auch bei der Durchführung von konkreten Operationen können die einzelnen Soldaten oder einzelne autonome Waffensysteme kontinuierlich mit Aufklärungsinformationen versorgt werden.
(3) Electronic Warfare
Der Versuch Datenerfassung und Datenaustausch zu unterbinden sowie entsprechende Gegenmanahmen haben eine ähnlich lange Tradition wie der Krieg (vgl. Kaufmann 1996). Dabei spielen sowohl Methoden der physischen Störung als auch kryptografische Verfahren eine Rolle. Auf dem Schlachtfeld des "Intelligence Based Warfare" bekommen diese Manahmen eine erfolgskritische Bedeutung.
(4) Psychological Warfare
Durch moderne Informationstechnik lät sich auch die Wirksamkeit der psychologischen Kriegführung steigern. Libicki (1995, Kap. 6) zeigt an zwei Beispielen auf, wie effizient und effektiv dies heute möglich ist:
Erstens lassen sich Operationen gegen den "nationalen Willen", also die Verbreitung von Propaganda über die Massenmedien, mit Hilfe der Satellitentechnik mit relativ geringem Aufwand durchführen. Für ca. 2 Mio. US $ pro Jahr kann man heute einen Satellitenkanal leasen.
Zweitens kann Propaganda gegen feindliche Truppen dadurch in ihrer Effizienz gesteigert werden, da z.B. Propaganda über fremdgehende Ehefrauen in der Heimat nicht in allgemeiner Form anonym verbreitet wird, sondern unter Nennung konkreter Namen. Mit Hilfe entsprechender Aufklärungsinformationen über die stationierten Truppen in Verbindung mit zivilen Datenbeständen, wie Krankheitsdatenbanken oder Kreditkartendaten, liee sich eine spezifisch zugeschnittene, glaubwürdige und hocheffiziente Demoralisierung bewerkstelligen.
(5) Hacker Warfare
Allein gegen die Informationssysteme des DoD wurden 1995 ca. 250.000 Hackerangriffe unternommen (vgl. Military Information Operations 1996). Der ehemalige Chef der FBI-Computer-Security-Section, Jim Settle, formuliert das Ausma der Bedrohung so: "You bring me 10 hackers and within 90 days I'll bring this country [USA] to its knees" (ebd.).
Als bedrohlich werden von der RAND-Corporation insbesondere die geringen Voraussetzungen für derartige Angriffe und die Auflösung der traditionellen Grenzen eingeschätzt. Neben entsprechenden technischen Kenntnissen sind lediglich PC und Modem erforderlich, um Hackerangriffe oder Angriffe mit Viren an nahezu beliebiger Stelle auf der Erde zu starten (vgl. Molander, Riddile, Wilson 1996, S.17-22). Besonders gefährdet sind dabei Ziele mit weit verbreiteter und hoch entwickelter Informationstechnik, wie z.B. die USA.
(6) Economic Information Warfare
Die Verbindung von Information Warfare und "Economic Warfare" hat zwei Ausprägungen: Die Informationsblockade und den "Informationsimperialismus" (vgl. Libicki 1995).
Die Unterbrechung von Informationsflüssen behindert den Import von Informationen und führt so zu Informationsrückständen und erschwert - z.B. wegen des fehlenden Kontakts zu den elektronischen Börsen - den Handel im groen und - wegen des fehlenden Anschlusses an Zahlungssysteme wie Kreditkarten oder electronic cash - den Handel mit Privatkunden. Die erforderlichen Kontakte zum Aufbau von Handelsbeziehungen kommen gar nicht erst zustande.
Während die Informationsblockade noch eindeutig als aggressiver Akt auszumachen ist, stellt der Informationsimperialismus letztlich "nur" die Verbreitung von Informationen und kulturellen Werten (Kulturimperialismus) dar. Triebfeder ist nicht die Unterwanderung einer fremden Kultur, sondern der ökonomische Erfolg. Bemerkenswert ist dabei, da der zivile Informationsaustausch und Handel von Libicki (1995, Kap. 8) unter die Warfare-Aktivitäten subsumiert wird."... trade is war", behauptet er im Gegensatz zu Clausewitz (1973, S.303), der umgekehrt formuliert, da sich der Krieg"besser als mit irgendeiner Kunst ... mit dem Handel vergleichen (liee)".
(7) Cyber-Warfare
Cyber-Warfare umfat Informationsterrorismus, semantische Attacken sowie "Gibson-Warfare" und ist die am wenigsten beherrschbare und futuristischste Variante des Information Warfare.
Der Informationsterrorismus macht sich zunutze, da Datenbestände heute einen so groen Wert darstellen, da ihre Zerstörung eine erhebliche Bedrohung für Personen oder Institutionen bedeutet. Ebenso lät sich mit der Veröffentlichung sensitiver Daten drohen.
Semantische Attacken zielen darauf ab, informationstechnische Systeme so zu manipulieren, da sie als korrekt funktionierend erscheinen, aber trotzdem falsche Ergebnisse liefern. Libicki (1995, Kap. 9) nennt als Ziel solcher Attacken beispielsweise die Überwachungseinrichtungen von Kernkraftwerken, die aufgrund fälschlich vorgespiegelter Erdbeben die Kraftwerke abschalten.
Science Fiction des Information Warfare ist der, wie Libicki (1995) ihn bezeichnet, "Gibson
Warfare", orientiert an Gibson's "Neuromancer" (1992): Menschen werden zu Bestandteilen
informationstechnischer Systeme dort tragen sie ihre Kriege aus.
Mit dem Krimkrieg (1853-1856) begann die Institutionalisierung des Berufsstandes der
"Kriegskorrespondenten", nicht zuletzt mit dem Ziel durch Kriegsberichte die Auflage zu steigern
(vgl. Dominikowski 1993). Gleichzeitig stellt dieser Krieg einen Präzedenzfall dar, da 1856 erstmalig
eine Zensur eingeführt wurde, mit den auch heute gebräuchlichen Argumenten der Notwendigkeit
militärischer Geheimhaltung und Furcht vor Zersetzung der eigenen Kriegsmoral. Das relativ neue
Medium Photographie wurde im Auftrag der englischen Regierung eingesetzt, um mit Bildern von
Soldaten hinter den Linien der Öffentlichkeit in Ausstellungen ein vom Schrecken bereinigtes Bild
dieses Krieges vorzuführen. "Schon in diesem 'ersten Pressekrieg' offenbarten sich somit die
wesentlichen Triebkräfte der Kriegsberichterstattung: die Partizipationsinteressen des Publikums, die
machtpolitischen Interessen von Regierung und Militär, sowie die ökonomischen Interessen der
Medienunternehmen, durch die Mediatisierung des Krieges Geld zu verdienen" (ebd. S.39).
Im Ersten Weltkrieg entstanden zunächst in Frankreich und England - etwas später auch in
Deutschland - umfangreiche Propagandaapparate, die Pressefreiheit wurde mit Kriegsbeginn
aufgehoben. Journalisten waren überaus restriktiven Bedingungen hinsichtlich ihrer
Bewegungsfreiheit und der Zensur ihrer Berichte ausgesetzt. Die 1917 in den Krieg eingetretenen
USA stellten die Einhaltung dieser Bedingungen sicher, indem sie den nach umfangreicher
Überprüfung zugelassenen Journalisten eine Kaution in Höhe von 10.000 US $ abverlangten, die bei
Verstöen verfiel (vgl. Dominikowski 1993, S.41).
Im Zweiten Weltkrieg wurde Propaganda - neben einer militärisch geprägten Erziehung - als Mittel
der "geistigen Kriegführung im Rahmen der Gesamtkriegführung" (Blau 1939) angesehen. Diese
"geistige Kriegführung" sollte nicht erst bei Kriegsbeginn wirken, sondern sie sollte "ihre
entscheidenden Erfolge schon hereingebracht haben, bevor der Waffenkrieg beginnt" (ebd. S.95). Die
deutsche Propaganda diente laut den "Grundsätzen für die Führung der Propaganda im Krieg" vom
27.09.1938 zur "Erhaltung der Opferfreudigkeit und der geschlossenen Wehrwilligkeit des eigenen
Volkes", zur "Aufklärung über die das Leben des eigenen Volkes beeinflussenden militärischen
Manahmen", zur "Überwindung von Unruhe und Erregung im Volke, die durch feindliche
Einwirkungen auf das Heimatgebiet hervorgerufen werden" und zur "Tarnung, Verschleierung und
Irreführungen eigener militärischer Absichten dem Auslande gegenüber" (zit. nach Angerer 1993,
S.23). Ferner sollte der "Wehrwillen" der gegnerischen Soldaten zersetzt werden. Die Zahl von 11
Propagandakompanien mit insgesamt 2.244 Mann verdeutlicht die diesen Aktionen zugemessene
Wichtigkeit. Die neuen Medien Rundfunk und Film wurden intensiv in den Dienst der Propaganda
gestellt und zu diesem Zweck ihre Verbreitung gefördert: Die Zahl der Rundfunkempfänger in
Deutschland stieg sprunghaft an (Stichwort "Volksempfänger"), von vier Millionen im Jahr 1933 auf
neun 1939 und dann 16 Millionen im Jahr 1941 (vgl. Angerer 1993, S.22). Das Medium Film wurde
sowohl als Mittel zur Ablenkung während des Krieges, als auch zur gezielten politischen
Beeinflussung und Propaganda eingesetzt, u.a. auch als integraler Bestandteil der Jugenderziehung
(vgl. Brücher 1995). Ein bekanntes Beispiel ist der Film "Triumph des Willens" von Leni
Riefenstahl, dessen systematisch auf den "Führer-Mythos" ausgerichtete Dramaturgie und
Kameraführung den Nationalsozialismus reichsweit beförderte. Das so in den Kinos präsentierte
"Erlebnis Reichsparteitag" führte dazu, da die im Film gezeigte Begeisterung der Massen vom
Kinopublikum übernommen wurde (vgl. Geschichte für Alle e.V. 1995, S.82f).
Das Medium Fernsehen lie den Vietnamkrieg in seiner späteren Phase zum ersten "Krieg im
Wohnzimmer" werden. Oft trifft man auf die Hypothese, das Fehlen einer offiziellen Zensur in
diesem Krieg hätte in Folge der durch die Medienberichterstattung erzeugten Anti-Kriegs-Stimmung
dazu geführt, da sich die USA aus Vietnam zurückziehen muten - laut Dominikowski ist dies
jedoch in weiten Teilen ein vom US-Militär gepflegter Mythos, der Studien nicht standgehalten habe
(1993, S.45), gleichwohl aber den weiteren Umgang des Militärs mit den Medien prägte.
Diese langfristigen Folgen des Vietnam-Traumas wurden im Golfkrieg - Galtung und Vincent (1992)
nennen ihn den ersten "participant war" - besonders deutlich: die militärisch-politische
Informationssteuerung wurde perfektioniert, das direkte Kriegsgeschehen fand weitgehend ohne
journalistische Zeugen statt und erst nach sorgfältiger Zensur erreichten Informationen - und
Desinformationen - die Öffentlichkeit (vgl. Dominikowski 1993, S.33f; Pentagon-Richtlinien für die
militärische Zensur im Golfkrieg sind nachzulesen bei Kempf 1994, S.161f). Gleichzeitig entstand
der Eindruck, den Krieg "in Echtzeit" mitzuerleben (vgl. Virilio 1993). Die Medien verwendeten das
zensierte Material ausgiebig und berichteten in Sondersendungen und rund um die Uhr - die
Verantwortung für die berichteten Informationen wurde dabei den Zensoren zugeschrieben (vgl.
Görke 1993, S.142). Als Folge dieser Flucht der Medien aus ihrer journalistischen Verantwortung
konnten seitens des Militärs eine Reihe von Mythen aufgebaut werden, so z.B. der Mythos des
"sauberen Computerkrieges" (vgl. auch Streibl 1996b), der noch immer in viele Köpfen herumspukt,
obwohl er spätestens nach dem Ende der Zensurbeschränkungen als Fiktion entlarvt war (vgl. auch
Bernhardt, Ruhmann 1994, S.184). Doch die inszenierten Auftritte eines stolzen Offiziers, der
Videoaufnahmen des "chirurgisch" genauen Einschlags einer Rakete in einen Bunker zeigte, waren
stärker und wurden quasi zu Ikonen des High-Tech-Krieges - die Wirklichkeit sah oft anders aus (vgl.
hierzu auch Alaber 1993). Wie schwer es jedoch ist, derartige Mythen wieder zu durchbrechen,
macht nicht zuletzt die Kontroverse um die Ausstellung "Vernichtungskrieg - Verbrechen der
Wehrmacht" deutlich (vgl. Reemtsma 1997).
Diese Manahmen richten sich dabei nicht nur gegen externe Gegner (im Golfkrieg wurde z.B. der
Irak über den Ort der beginnenden Landoffensive getäuscht; vgl. Kempf 1994, S.6), sondern werden
regelmäig auch zur Beeinflussung der eigenen Bevölkerung eingesetzt, wie bereits im historischen
Überblick exemplarisch verdeutlicht wurde. So wurde beispielsweise nicht zuletzt durch die von der
kuwaitischen Regierung beauftragte Public-Relations-Firma Hill&Knowlton (Auftragsvolumen mehr
als 10 Mio. US $) vor Beginn des Golfkrieges ein Feindbild erzeugt, welches gleichermaen die
Minderwertigkeit wie die Gefährlichkeit des Gegners beinhaltete. Durch selektive und manipulierte
Informationen wurde unglaublich schnell das Image Saddam Husseins, der im iranisch-irakischen
Krieg ja noch Sympathieträger war, umgekehrt (vgl. Kempf, Palmbach, Reimann 1993, S.18f) .
Propaganda ist dann besonders erfolgreich, wenn sie "nicht einfach ihre eigene Wirklichkeit
konstruiert, sondern indem sie naturwüchsige Prozesse der Wahrnehmungsverzerrung aufgreift,
weiterträgt und verschärft" (Kempf, Reimann, Luostarinen 1996, S.7). Beispielsweise führen das
Informationsmonopol der die Propaganda verbreitenden Medien, die Widersprüchlichkeit der
Propagandabotschaft sowie die durch die Propaganda produzierte soziale Identifikation zu
Doppelbindungssituationen, die die Urteilsbildung behindern und somit die Übernahme offizieller
Deutungen befördern. "Gerade weil mensch merkt, da er angelogen wird, da ihm Informationen
vorenthalten werden, er sich kein Urteil bilden kann, ist er gezwungen denen zu glauben, die ihn
anlügen und die ihm Informationen vorenthalten, ja ggf. noch deren Lügen weiter zu verteidigen, wo
Zweifel aufkommen" (Palmbach, Kempf 1992, S.28). Kempf berichtet über Studien, die zum
Ergebnis kamen, "da die Öffentlichkeit nicht allgemein uninformiert, sondern selektiv
fehlinformiert war" (1994, S.14f), wobei sich ein positiver Zusammenhang zwischen
Desinformiertheit und Präferenz des Fernsehens als Informationsquelle zeigte.
Medienanalysen zeigen, da das Anliegen der Friedensbewegung über die Legitimation des
Golfkrieges zu diskutieren, in den Medien weitgehend ignoriert wurde - auch
Hintergrundinformationen über Aktionen der Friedensbewegung waren schwer zu erhalten.
Gleichzeitig zeigten sich in einer Reihe von Berichten Themenverschiebungen in Richtung auf
Gewalt und Strafbarkeit der Aktionen der Friedensbewegung (Kempf 1994, S.25). Die
Friedensbewegung wurde als Anti-USA-, Anti-Israel- oder auch Pro-Saddam-Bewegung denunziert.
Rückblickend kann man konstatieren, da die Golfkriegspropaganda und die Kampagne zur
Diffamierung der Friedensbewegung auch langfristige Wirkungen hat, was sich - so Kempf,
Palmbach und Reimann - zum einen in der Agonie zeigt, die weite Teile der Friedensbewegung
seither erfat hat, zum anderen "vielleicht noch mehr an der Renaissance, welche deutscher
Militarismus und Nationalismus unter dem Vorwand gewachsener Verantwortung heute erleben"
(1993, S.16). Mit dem Golfkrieg schlug wieder "die Stunde der Militärs und jener militärgläubigen
Politiker und Medienzaren, die schon immer Kriegsdienstverweigerer als Drückeberger und alle für
Gewaltfreiheit in der Krisenbewältigung eintretenden als Feiglinge diffamiert hatten" (Bastian 1991,
S.14). Binnen kürzester Zeit boomten die Ideen, welche neuen Aufgaben der Bundeswehr
zugeschrieben werden könnten und sollten - und deren Verwirklichung in Somalia und Bosnien lie
nicht lange auf sich warten: den humanitären out-of-area-Missionen folgten die Kampfeinsätze im
Gleichschritt hinterher.
Hatte sich früher Kritik an militärischen Zensurmanahmen festgemacht, wenn nicht genügend
Informationen für die Berichterstattung zur Verfügung standen, so betreibt das Militär heute oftmals
ein offensives Informationsmanagement, ohne dabei jedoch auf die Zensur zu verzichten.
Informationen und Desinformationen in bunter Mischung werden der Öffentlichkeit anheim gegeben
- Widersprüche schaden meist nicht, da dadurch die oben beschriebene Doppelbindungssituation
verstärkt und damit die Urteilsfähigkeit zerstört wird. Gefühle von Machtlosigkeit und Apathie sind
die Folge (vgl. Schuster 1995, S.215). Die Medien können in ihrem immer schärferen Wettbewerb
um Aktualität und Sensationen nicht mehr journalistisch sorgfältig arbeiten - sie nehmen, was sie
bekommen können. Und so sind die spektakulären Fälschungsaktionen eines Michael Born (vgl.
Grefe 1996) nur eine logische und hausgemachte Konsequenz des Systems. Derartige Strukturen
bieten verständlicherweise beste Eingreifmöglichkeiten für die Protagonisten des Information
Warfare, für psychologische Kriegführung und natürlich auch für geheimdienstliche Tätigkeiten (vgl.
Guisnel 1995). Dominikowski (1993, S.47f) spricht von einer "strukturellen Militarisierbarkeit der
Medien", der Strukturen zugrunde liegen, die auch in Friedenszeiten wirksam sind.
Medien können - so hat sich wiederholt gezeigt - genutzt werden, um etwas "zu einem Thema"
werden zu lassen. Diese sogenannte Agenda-Setting-Funktion von Medien ist um so erfolgreicher, je
weniger die Bevölkerung die Realität direkt wahrnehmen kann (Brettschneider 1994, S.225). Gerne
versuchen Politiker Einflu auf diesen Proze zu nehmen, gleichzeitig bleiben sie selbst von ihm
nicht unberührt, da sie selbst ebenfalls vor allem die Medien als Barometer der öffentlichen Meinung
nutzen (Schuster 1995, S.217). Es ergibt sich ein sich selbst verstärkender Zirkelproze, da
umgekehrt die Medien viele Themen dann intensiver aufgreifen, wenn sich die etablierten Parteien
damit beschäftigen (Pöttker 1996, S.154). Verstärkt wird die Eigenproduktion von Themen und
Nachrichten noch durch die zunehmenden Selbstbezüge innerhalb und zwischen den Medien (vgl.
Weischenberg 1993, S.76ff; siehe auch Streibl 1997, S.32).
Auch die deutsche Bundeswehr entfaltet regelmäig Aktivitäten im Medienbereich. So probte 1987
die damalige Abteilung PSV (Psychologische Verteidigung, vormals PSK - Psychologische
Kriegführung) anlälich des Manövers "Kecker Spatz" intensiv die Rundfunkarbeit im Fronteinsatz
mit mobilen Studios. Die resultierende Manöverberichterstattung (mit flotter Musik und Grüen aus
der Heimat an die Soldaten im Einsatz) wurde seinerzeit auf einer Mittelwellenfrequenz des
Bayerischen Rundfunks landesweit gesendet (vgl. auch Angerer 1993). Es war zum einen ein
besonderes Feldtraining für die PSV, zum anderen gleichzeitig wohl auch ein aktiver Einsatz zur
Beeinflussung der Bevölkerung mit dem Ziel, positive Stimmung für die Bundeswehr und das
Manöver zu erzeugen. Die Abteilung PSV wurde aufgrund von Skandalen mittlerweile offiziell
aufgelöst, doch die Arbeit geht weiter. So strebt beispielsweise die Informations- und Medienzentrale
der Bundeswehr (IMZBw), die organisatorisch aus ehemaligen PSV-Einheiten hervorgegangen ist,
eine Kooperation mit der Gesellschaft für Mathematik und Datenverarbeitung (GMD) an, in der es
um rechnergestützte Videoproduktionen, Telekooperation im Fernsehstudio sowie die Erprobung von
Dreharbeiten in virtuellen Studios gehen soll (vgl. Bernhardt 1996) - also anders ausgedrückt
insbesondere um die Manipulation von Bewegtbildern.
Natürlich finden auch Computernetzwerke hohe Aufmerksamkeit beim Militär. Beispielsweise
empfiehlt Swett (1995) dem Pentagon, die Diskussionen im Internet systematisch zu beobachten und
sich aktiv zwecks Meinungsbildung daran zu beteiligen. Die "Gefahr" dieser Diskussionen
verdeutlicht er am Beispiel der Aufrufe zur Solidarität mit den Aufständischen in Chiapas (ebd.
Anhang). Und auch in Deutschland will man den Anschlu wohl nicht verpassen: Die
Bundesregierung hat 1996 eine mit 1 Mio. DM dotierte Studie zur Strukturierung und Analyse des
Bereichs Information Warfare vergeben (vgl. Bernhardt 1996). Derweilen nutzt die Bundeswehr -
ähnlich wie die Rüstungsindustrie - die neuen Möglichkeiten der Computernetzwerke bereits eifrig
für ihre Öffentlichkeitsarbeit: "Holen sich die Militärs das Internet zurück?", überschreibt Pflüger
(1996) provozierend seine Thesen (siehe Kasten), um zu einer intensiveren Diskussion anzuregen.
Thesen zu Bundeswehr und Rüstungsindustrie (hier am Beispiel der Daimler-Benz Aerospace / DASA) und neuen Medien (hier am Beispiel des Internet)
2. überarbeitete Fassung, 10.11.1996
von Tobias Pflüger (Informationsstelle Militarisierung (IMI) e.V.)
Teil 1
1. Die neuen Medien - insbesondere das Internet - werden von Militärs und Rüstungsindustrie seit 1996 als wichtiges Medium für massive Werbung, Öffentlichkeitsarbeit sowie direkte Pressearbeit genutzt.
2. Bei der Bundeswehr steht der Einsatz des Internet für Werbezwecke im Zusammenhang mit der sogenannten Herbstoffensive 1996, einer umfangreichen Werbekampagne.
3. Bei der DASA wird das Internet auch im Zusammenhang mit einer massiven Werbekampagne für den Eurofighter 2000 eingesetzt.
4. Das Internet-Angebot sowohl der Bundeswehr als auch der DASA sind sehr ansprechend aufbereitet. Beide arbeiten mit einem umfangreichen Grafikangebot, das dennoch keine technischen Probleme bereitet.
5. Bei beiden Anbietern spielt das Angebot von Grafiken von Rüstungsgütern / Waffen eine zentrale Rolle. Beide bieten umfangreich Bilder von derzeitigen und geplanten Waffen an. Hierin ist sicher auch eine Befriedigung von Bedürfnissen von Militär- bzw. Waffeninteressierten bzw. offenen Militaristen zu sehen.
6. Die Internetangebote beider Anbieter bieten umfassende Informationen, die man/frau als Normalbürger/in sonst so nicht bekommt. Sowohl bei der Bundeswehr als auch bei der DASA wird weitgehend offen und ehrlich über die neue Bundeswehr informiert.
7. Obwohl die jeweiligen Strategiepapiere der Bundeswehr und der DASA erhältlich sind, fehlen einige wesentliche (die "härtesten") Informationen. So ist im Angebot der Bundeswehr nur indirekt etwas von den "Verteidigungspolitischen Richtlinien", dem "Kommando Spezialkräfte" (der neuen Elite-Kampftruppe der Bundeswehr), oder dem "Bundeswehrplan 1997" (Planungspapier für die Beschaffungsvorhaben) zu lesen. Insofern muß These 6 entscheidend eingeschränkt werden.
8. Technisch sind die Internet-Angebote von Bundeswehr und DASA sehr ausgereift. Es wird auch einiges angeboten, über das nicht jede/r Internet-/PC-Nutzer/in verfügt (JAVA, MPG-Dateien etc.).
9. Die Internet-Angebote von Bundeswehr und DASA kommen bei den Internet-Nutzern/innen sehr gut an und werden umfangreich nachgefragt.
10. Insbesondere bei der Bundeswehr aber auch bei der DASA bestehen per e-mail umfangreiche Möglichkeiten Material zu bestellen. Bei der Bundeswehr werden konkrete Beratungsangebote gemacht.
11. Die Internetangebote von Bundeswehr und DASA sind nicht offen militaristisch, wie etwa Angebote von Firmen wie den Mauser-Werken in Oberndorf am Neckar oder diverse US-amerikanische Internetangebote. Bundeswehr und DASA gehen dezenter vor.
12. Es ist so etwas wie eine Re-Militarisierung des Internet festzustellen. Holen sich die Militärs das Internet zurück?
13. Gegen diese "Re-Militarisierung" des Internet hilft nur eine Informations-Gegenoffensive.
Konkret heißt das, daß die Friedensbewegung, Antimilitarist/inn/en, Pazifist/inn/en, militär- und
rüstungskritische Informatiker/inn/en und kritische Friedensforscher/innen ihre zur Zeit schon recht
guten Informationsangebote im Internet aber auch bei anderen neuen Medien weiter verstärken
müssen. Wir als Informationsstelle Militarisierung (IMI) e.V. werden uns an der notwendigen
Informations-Gegenoffensive aktiv beteiligen.
Teil 2
14. Der Einsatz des Internet für die Werbeoffensiven von DASA und Bundeswehr ist nur ein Teil einer umfangreichen Nutzung neuer Medien dieser Institutionen. Es ist der in der Öffentlichkeit leichter nachweisbare Teil der Nutzung neuer Medien durch Bundeswehr und DASA. Interne Nutzungen neuer Medien sind öffentlich schwerer nachweisbar.
15. Die Bundeswehr hat bei ihrem derzeitigen laufenden Aufrüstungsschub (mindestens 215 (!) neue Beschaffungsprojekte, allein die Großvorhaben mit einem Finanzvolumen von 130 Milliarden DM) den Schwerpunkt auf den Bereich der Kommunikation und den Einsatz moderner Informationstechnik gelegt.
16. Die DASA ist am größeren Teil dieser Rüstungsprojekte beteiligt als zentraler Hauptauftragnehmer im Bereich der Luftwaffe und häufiger Unterauftragnehmer im Bereich von Marine und Heer. Sie stellt auch eine Reihe von Rüstungsgütern für den Kommunikationsbereich für die Bundeswehr zur Verfügung.
17. Die oben aufgezeigten Entwicklungen sind Teil einer umfassenden Militarisierung unserer Gesellschaft. Die neue Bundeswehr mit neuer Strategie, neuer Struktur und neuer Bewaffnung ist ein, wenn auch der zentrale Teil dieser Militarisierung. Militär und Rüstung haben derzeit leider eine enorm hohe Akzeptanz in der Bevölkerung.
18. Die starke Rolle von Militär und Rüstung zieht sich inzwischen durch alle Gesellschaftsbereiche durch. Die Informations- und Kommunikationstechnik ist nur ein Teil der gesamten Militarisierungsspirale.
19. Diese Militarisierungsspirale ist besonders in der Bundesrepublik Deutschland spürbar, aber
auch international feststellbar.
Teil 3
20. Die hohe Akzeptanz von Militär und Rüstung wird begleitet durch eine Art "individuelle Verweigerungshaltung". Persönlich wollen nur wenige mit Militär und Rüstung direkt zu tun haben. Deshalb gibt es hohe Kriegsdienstverweigererzahlen.
21. Aufgrund dieser "individuellen Verweigerungshaltung" gibt es auch im Bereich der Informations- und Kommunikationstechnik überraschend wenige Unternehmen, die die umfangreichen Aufträge aus der Rüstungsindustrie und von der Bundeswehr annehmen.
22. Ziel muß es sein, diese "individuelle Verweigerungshaltung" wieder zu einer politischen Verweigerungshaltung gegenüber der enormen Militarisierungsspirale werden zu lassen. Die in These 13 angesprochene Informations-Gegenoffensive in den neuen Medien müssen wir jetzt starten, denn je besser die Menschen informiert sind, desto weniger sitzen sie der Pseudo-Argumentation z.B. von Bundeswehr und DASA auf.
3 Nicht mehr Frieden aber noch kein Krieg?
"Wenn Medien zu Kampfmitteln werden, wird die Trennung zwischen Krieg und Frieden unscharf"
(Bernhardt 1996, S.22). Information Warfare ist keinesfalls ein Konzept der unblutigen Kriege,
vielmehr geht es darum, den klassischen Krieg zu effektivieren und gleichzeitig die gewaltsame
Interessendurchsetzung auch unterhalb der Schwelle eines "offiziellen" Krieges leichter zu
ermöglichen. Die Konsequenz ist eine Militarisierung des Alltags.
Die uns im zivilen Leben direkt umgebende Informationstechnik wird mehr und mehr zum
Gegenstand militärischer Überlegungen und damit ein sicherheitsrelevantes Objekt, das der Logik
militärischer Kontrolle und Sicherheitsanforderungen genügen mu. Wird Informationstechnik zu
einer derart "preisgünstigen" und mächtigen Waffe hochgezüchtet, wie dies in den Konzepten des
Information Warfare geplant wird, sind wir mit einer analogen Entwicklung konfrontiert, wie sie
Robert Jungk 1977 im "Atomstaat" skizziert hat: Der Einsatz einer hochriskanten Technik stellt ein
erstes Risiko dar. Daraus resultiert die Notwendigkeit dieses Risiko zu begrenzen, typischerweise
durch engmaschige Kontrollen. Was bereits bei der Nukleartechnik, die anders als die
Informationstechnik auf Hochsicherheitsbereiche beschränkt bleibt, zu Überwachungsszenarien la
Orwell (1949) führte, mu bei der ubiquitären Informationstechnik zu noch schlimmeren
Befürchtungen Anla geben.
Die Leistungsfähigkeit der psychologischen Kriegführung legt jedoch noch ein anderes Szenario
nahe, das Weischenberg (1993, S.70) mit Bezug auf Huxley (1932) formuliert: Vielleicht ist gar
keine engmaschige Kontrolle notwendig, "weil die Informationsüberflutung alles zuschüttet, und weil
viele Menschen ihre medientechnische Zivilisation so sehr lieben, da sie sich für die Inhalte gar
nicht mehr interessieren" (vgl. auch Postman 1985, Kap. 11).
Der neue Krieg verbreitet keinen Schrecken mehr, und genau das ist das Schreckliche daran.
Alaber, Markus: War das erste Opfer im Golfkrieg die Wahrheit? Versuch einer Analyse der Medienberichterstattung über den Hergang des Golfkrieges von 1991, TU Wien, Diplomarbeit, 1993.
Bastian, T.: Deutsche Soldaten weltweit unter UNO-Flagge? In: Gewaltfreie Aktion, 1991, 23 (1+2), S.14-16.
Bernhardt, Ute: Information Warfare in der GMD? In: FIFF-Kommunikation, 1996, 13 (3), S.22.
Bernhardt, Ute; Ruhmann, Ingo: Computer im Krieg: die elektronische Potenzmaschine, in: Bolz, Norbert; Kittler, Friedrich; Tholen, Christoph (Hrsg.), Computer als Medium, München, Fink, 1994, S.183-207.
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