Jenseits der Stille

Kritischer Kommentar von Ralf E. Streibl zur Stellungnahme "Warum ist es im Kosovo so laut und im FIfF so still" einiger FIfF-Vorstands- und Beiratsmitglieder

Die kritisierte Stellungnahme ist erschienen in der FIfF-Kommunikation 2/99, S.6-7.
Die hier wiedergegebene Erwiderung erschien in der FIfF-Kommunikation 3/99, S.9-10 (Vorabver÷ffentlichung am 10.07.1999 auf der FIfF-Mailingliste.


Die o.g. Stellungnahme basiert auf einem Textentwurf, der auf der FIfF-Vorstands- und Beiratsklausur in Freudenberg diskutiert wurde. Ich konnte leider an dieser Sitzung nicht teilnehmen, habe mich jedoch, als mir der Inhalt bekannt wurde, gegen eine Veröffentlichung des Textes als Position des FIfF ausgesprochen. Ich möchte nun den Titel unserer FIfF-Zeitschrift - "Kommunikation" - wörtlich nehmen und fasse den jetzt als "persönliche Stellungnahme" der UnterzeichnerInnen abgedruckten Text als Aufforderung zur Diskussion auf. In diesem Sinne möchte ich mit einigen Anmerkungen und kontrastierenden Einschätzungen zur weiteren Auseinandersetzung beitragen (teilweise greife ich dabei auf Argumente zurück, die ich bezüglich der Vorfassung des Textes bereits innerhalb des Vorstands geäußert habe).

"Krieg ist zunächst die Hoffnung, daß es einem besser gehen wird, hierauf die Erwartung, daß es dem anderen schlechter gehen wird, dann die Genugtuung, daß es dem Anderen auch nicht besser geht, und hernach die Überraschung, daß es beiden schlechter geht." - Karl Kraus (1874-1936)

Die Stellungnahme "Warum ist es im Kosovo so laut und im FIfF so still?" beginnt mit den Worten:
"Fast alle Streitfragen in der Auseinandersetzung um den Kosovo-Krieg lassen sich auf die Frage reduzieren, ob es moralisch geboten sei, Vertreibung und organisiertes Morden durch militärische Mittel zu begrenzen oder nicht."
Ich halte diese Aussage schlichtweg für falsch. Diese Art von Reduktion verhindert eine Auseinandersetzung mit dem Krieg und übernimmt unhinterfragt die derzeitig praktizierte Militärlogik. Es ist nicht nur legitim sondern überaus wünschenswert, gerade auch Fragen aufzuwerfen, die die verschiedenen Seiten dieses Krieges thematisieren. Darüber hinaus erweckt die oben zitierte Aussage den Eindruck (und auch dies wird in keiner Weise reflektiert!), als würde der Krieg das Ziel "Vertreibung und organisiertes Morden durch militärische Mittel zu begrenzen" erreichen können.

Die "schwierige rationale Analyse, der sich das FIfF als friedenswissenschaftlich arbeitende Organisation (....) verpflichtet fühlt" ist eine wichtige Aufgabe. Eine politisch korrekte Verpflichtungserklärung reicht jedoch nicht. So bleibt es anderen, wie dem Politikwissenschaftler und Bundesvorsitzenden von "medico international" Joachim Hirsch überlassen, deutlich zu machen, wie und mit welchen Mechanismen dieser Krieg unabhängige und kritische Öffentlichkeit untergräbt und welche "Kollateralschäden" die Politik der Militärschläge nicht nur vor Ort im Kosovo, sondern auch für die politische Weltordnung hinterläßt (Hirsch 1999). Schlagworte wie "Information Warfare" oder "modernen Präzisionswaffen" in der Stellungnahme erinnern daran, daß das FIfF auf seinem Gebiet viel beizutragen hätte. Doch wenn man der eigenen Kompetenz nicht traut, die Verantwortung auf die Politik abschiebt und wenn man freiwillig alle Fragen auf die der moralischen Legitimation des Militäreinsatzes reduziert (s.o.), dann macht man sich sprachlos.

"Es ist moralisch geboten, ein Ende des Mordens im Kosovo ebenso wie der NATO-Angriffe zu fordern. Sicherheitspolitisch ist mit dieser Forderung aber leider an der Realität vorbei argumentiert. Es besteht die Gefahr, daß man sich mit dieser Argumentation auf dem Niveau wiederfindet, das die Politik der EU-Staaten und der USA in den letzten Jahren hatte. Diese Politik war gekennzeichnet durch die Devise: Hört endlich auf da unten, und stört uns nicht!"
Was will uns das sagen? Daß Sicherheitspolitik nichts mit Moral zu tun hat bzw. moralische Überlegungen in der Sicherheitspolitik nichts zu suchen haben ("... an der Realität vorbei ...")? Nun, ob dem so ist - oder sein sollte oder sein darf -, darüber ließe sich lang diskutieren (wobei man außer über Moral sicher auch über Macht sprechen muß; vgl. Nieth 1999). Hier nur soviel: Selbst wenn dem so wäre, so ist das FIfF noch lange kein sicherheitspolitischer Mandatsträger. Das FIfF hat andere Ziele und hat eine Vergangenheit, wo es explizit - und wie ich finde sinnvoll und verantwortungsbewußt - moralisch argumentiert hat.

Im Text wird kritisiert, daß Entrüstung und moralischer Appell als "moralische Selbstentlastung" dienen. Doch wo hilft ein militärischer Einsatz? Ist die Bombardierung nicht ebenso - oder noch viel mehr - eine gigantische Selbstentlastung? Wer konsequent die militärische Lösung als Hilfe versteht, muß in der Folge auch den totalen Bodenkrieg befürworten.

"Je länger der Krieg dauert, desto dichter wird der Nebel um die Fakten und desto geringer die Bereitschaft, sich aus den tiefen Argumentationsgräben herauszubewegen..."
Das ist nun wirklich nicht überraschend und wahrlich keine neue Erkenntnis, daß Krieg eskalierend wirkt und sich mit dem Beginn von Kampfhandlungen die Feindbilder weiter verschärfen und verfestigen. So war von vorneherein klar, daß nach den ersten Kampfeinsätzen die gemäßigten Gruppen auf allen Seiten kaum noch eine Chance zur Artikulation hatten. Auch hierzulande fügten sich die Medien - ähnlich wie im Golfkrieg - schnell in ihre Kriegsberichterstatterrolle. Brav wurden tagtäglich die militärischen Verlautbarungen wiedergegeben und die Komplexität der Situation schnell auf ein klares Gut-Böse-Szenario reduziert. Ohne dessen persönliche Verantwortung relativieren zu wollen, sei hier angemerkt, daß die Personalisierung des Feindbildes auf Milosevic dem Umgang mit Saddam Hussein im Golfkrieg (vgl. Kempf 1994) ähnelt. Die scheinbare Identifikation einzelner Übeltäter unterstützt die Illusion, man könne Vertreibung und organisiertes Morden durch chirurgische Luftschläge begrenzen und läßt so den "sauberen Krieg" legitim erscheinen.

"Auch große Verschwörungstheorien sind als Erklärungsversuche untauglich. Wer hinter dem Kosovo-Krieg den Versuch der USA sieht, ihre Rolle in der NATO und als Weltpolizist zu untermauern, vergißt die Position der USA vor dem Beginn des Kosovo-Krieges und heute und interpretiert politische Fehleinschätzung und Unkenntnis als strategisch intelligentes Verhalten. Statt dessen sollte klar sein: Der Kalte Krieg ist vorbei, das Denken in seinen Kategorien sollte es auch sein."
Mit Verlaub: "Die USA" sind nicht der einzige Akteur bei diesem Spiel. So sollte man beispielsweise nicht die Rolle des BND in Ex-Jugoslawien übersehen, die zunehmende Destabilisierung durch die frühzeitige Anerkennung diverser Teilstaaten durch die BRD, und schließlich sollte man auch nicht übersehen, daß nicht nur Länder (bzw. ihre Regierungen) Interessen haben und als Handelnde auftreten, sondern auch einzelne Institutionen, Organisationen etc. (zur Rolle der NATO vgl. z.B. Nassauer 1999). Ist es zur Legitimation des Militärs - gerade nach dem sogenannten Ende des Kalten Krieges - nicht überaus nützlich, humanitär hilfreich, ja scheinbar unentbehrlich zu sein? Es sei erinnert an die Entwicklung der Diskussion über die neue Bundeswehr (vgl. Meder 1998, Pflüger 1997): von der Verteidigungsarmee über humanitäre Hilfseinsätze out of area bis zu den angeblich friedenschaffenden humanitären Kampfeinsätzen (ein Sprachkonstrukt Orwell'scher Güte!). Und es kann mir auch keiner sagen, daß sich die Rüstungsindustrie - auch und gerade in Deutschland - nicht über die kommenden Aufträge etc. freuen wird (vielleicht hinter vorgehaltener Hand und moralisch betroffen, naja). Und zur Legitimation eines ordentlichen Rüstungshaushaltes ist das Ganze nebenbei auch noch zu gebrauchen (vgl. Kahl 1999). - Wohlgemerkt, mir geht es hier nicht darum, mit einer Verschwörungstheorie den ganzen Kosovo-Krieg zu erklären, aber seid doch bitte nicht so naiv, die ganzen (nennen wir sie mal:) Kollateralinteressen auszublenden!

Die von den VerfasserInnen des Textes getroffene Einschätzung, welch katastrophale Folgen der Krieg auf lange Zeit hinterlassen wird, teile ich. Meine Hoffnungen, daß in absehbarer Zeit eine neue Politik wirksam werden könnte, sind minimal. Der Krieg im Kosovo hat einige Wochen gedauert. Die allabendlichen Berichte waren schon mediale Gewohnheit, die Meldung der "bislang stärksten NATO-Luftangriffe" ebenso Ritual wie die zunehmende Zahl von Flüchtlingen. Nun ist der Krieg vorbei. Ist er das? Die Abwesenheit von Krieg ist bekanntlich nicht Frieden.

Ich stimme den UnterzeichnerInnen der Stellungnahme auch zu, wenn sie sagen, daß man sich ehrlicherweise keine Lösungsvorschläge anmaßen kann. Doch was folgt daraus? Legen wir die Hände in den Schoß und sind betroffen? Aus dem Dilemma, keine umfassende Patentlösung zu haben, folgt für mich keineswegs, daß ich mich nicht zu dem Thema äußern darf. Als Organisation mit dem "F" für Frieden im Namen sind wir vielmehr verpflichtet, dieses Defizit zu benennen und die Politik an ihre Aufgabe zu ermahnen. Nicht zuletzt sehe ich es als Aufgabe des FIfF, den prinzipiell leichteren - und in der jüngeren Vergangenheit wieder hoffähig gewordenen - Weg der Konfliktlösung auf der Basis militärischer Stärke (ein Widerspruch in sich!) zu erschweren. Das FIfF wird Außenpolitik nicht gestalten. Aber wir stehen in der Verantwortung, hierzulande den Diskurs über die Rolle des Militärs, über Krieg als Mittel der Politik, über Information Warfare, über "intelligente" Waffen im "sauberen" Krieg etc. etc. offensiv zu führen. - Auch und gerade um mittel- und langfristig einer anderen Politik den Rücken zu stärken.

Im FIfF darf es nicht still sein, wenn es um Krieg geht. Verantwortung und Einmischung sind die zentralen Säulöen seiner Existenzberechtigung. Daß es nicht still ist, zeigen u.a. die Reaktionen auf die Erklärung der Bremer Regionalgruppe zum Kosovo-Krieg (FIfF-Kommunikation 2/99, S.7). In der Folge der durch diese Erklärung angestoßenen Diskussionen organisierten Bremer GI- und FIfF-Regionaluntergliederungen eine Diskussionsveranstaltung zu den Themenkomplexen Krieg und Medien/Informationstechnik sowie Verantwortung von InformatikerInnen. Und in gewisser Weise bin ich auch froh über die Veröffentlichung der hier von mir kritisierten Stellungnahme in der FIfF-Kommunikation, da auf diesem Weg eine FIfF-weite Auseinandersetzung über die Rolle unseres Vereins bezüglich "humanitärer" Kriege angeregt werden kann. Dies erscheint mir dringend notwendig, da der Kosovo-Einsatz der Bundeswehr wohl kein Ende, sondern ein Anfang ist.

Informations- und Kommunikationstechnik dient dem "Präzisionskrieg" als technische Rechtfertigung. Information ist eine wesentliche Waffe im modernen Krieg. Laßt uns im FIfF sowohl auf moralischer Grundlage als auch mit fachlicher Verantwortung und Kompetenz gegen Krieg und Militarisierung vorgehen.
Wolfgang Borchert (1921-1947) drückt dies in seinem Gedicht "Dann gibt es nur eins" kürzer und vielleicht noch deutlicher aus: Sag NEIN!


Ralf E. Streibl
Mitglied der FIfF-Regionalgruppe Bremen
Mitglied des FIfF-Vorstands
Mitglied des Forum Friedenspsychologie


Literatur:

Hirsch, J. (1999): Macht und Moral: Über die Zerstörung kritischer Öffentlichkeit. In: FriedensForum, 12 (3), S.28-30.
Kahl, M. (1999): Macht oder Moral. Welche Rolle spielen ethische Prinzipien in den internationalen Beziehungen? In: Wissenschaft und Frieden, 17 (2), S.29-33.
Kempf, W. (Hrsg.) (1994): Manipulierte Wirklichkeiten. Medienpsychologische Untersuchungen der bundesdeutschen Presseberichterstattung im Golfkrieg. Münster: Lit.
Meder, G. (1998): Zur Neubestimmung der Rolle der Bundeswehr in den deutschen Printmedien. In: Kempf, W.; Schmidt-Regener (Hrsg.): Krieg, Nationalismus, Rassismus und die Medien. Münster: Lit, S.201-210.
Nassauer, O. (1999): neue NATO - Neue Strategie? In: Wissenschaft und Frieden, 17 (2), S.24-28.
Nieth, J. (1999): Humanität oder Macht? Mit welchem Ziel bombt die NATO? In: Wissenschaft und Frieden, 17 (2), S.7-12.
Pflüger, T. (1997): Die neue Bundeswehr. Mit neuer Strategie, Struktur und Bewaffnung in den Krieg. Köln: ISP.


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Letzte Änderung: 17.05.2000